1. Allgemeine Bestimmungen

Diese Nutzungsbedingungen („Vertrag“) des Dienstes kick! werden zwischen reflact AG und dem Lizenzinhaber des Dienstes sowie zwischen reflact AG und der Person, die auf den Dienst kick! zugreift, geschlossen.
Sie bestätigen, dass dieser Vertrag dieselbe Gültigkeit hat wie jeder schriftlich ausgehandelte und von ihnen unterzeichnete Vertrag. Durch den Zugriff auf den Dienst und Ihre Nutzung, erkennen Sie die Bedingungen dieses Vertrags an. Reflact AG kann Teile dieses Vertrages oder den Dienst jederzeit ändern, hinzufügen oder entfernen. Falls eine zukünftige Änderung des Dienstes für Sie nicht akzeptabel ist, sollten Sie die weitere Nutzung des Dienstes unterlassen. Mit Ihrer weiteren Nutzung des Dienstes nach Bekanntgabe einer Änderung, erkennen sie diesen Vertrag und die entsprechende Änderung an.

Definitionen

„Inhalt“ bezeichnet sämtliche AUDIO, VIDEO und Multimedia Daten, Texte, Bilder Computerprogramme, eingebundene Webseiten und sonstige Informationen und Materialien die in Verbindung des Dienstes durch Sie oder in Ihrem Auftrag hochgeladen oder eingebunden werden.

„Moderator“ bezeichnet die natürliche oder juristische Person, die den Dienst nutzt, um Online-Meetings, Konferenzen, Seminare, Schulungen oder ähnliches durchzuführen.

1.2 Lizenz für die Nutzung des Dienstes
Die Lizenz zur Nutzung des Dienstes kann für 12 Monate erworben werden. Die Lizenzlaufzeit verlängert sich automatisch um weitere 12 Monate, sofern der Lizenz-inhaber nicht fristgerecht drei Monate vor dem Ende der Lizenzlaufzeit schriftlich bei der reflact AG kündigt.
Die reflact AG gewährt Ihnen das nicht übertragbare und widerrufliche Recht auf den Dienst zuzugreifen und diesen zu nutzen. Reflact AG behält sich das Recht vor, den Dienst jederzeit ganz oder teilweise ohne vorherige Ankündigung vorübergehend oder dauerhaft einzustellen.

1.3 Preise und Zahlungsbedingungen

1.3.1 Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer und etwaiger anderer gesetzlicher Abgaben in der jeweils gültigen gesetzlichen Höhe.
1.3.2 Die Lizenzkosten werden mit Beginn der Lizenzlaufzeit in Rechnung gestellt. Die Rechnungstellung wiederholt sich zu Beginn einer neuen Lizenzlaufzeitperiode.
1.3.3 Sollten Preisanpassungen angewendet werden, werden diese dem Auftraggeber mindestens drei Monate vor Beginn einer neuen Lizenzlaufzeitperiode mitgeteilt.
1.3.4 Eine Erweiterung der Lizenzen ist jeden Monat möglich. Eine Reduzierung der Lizenzen ist erst zur nächsten Lizenzlaufzeitperiode möglich.
1.3.5 Rechnungen sind bei Erhalt und ohne Abzug unmittelbar an die reflact AG auf ein von ihr angegebenes Konto innerhalb von 14 Tagen zur Zahlung fällig.

1.4 Zahlungsverzug

1.4.1 Bei verspäteter Zahlung oder Stundung ist die reflact AG berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweils geltenden gesetzlichen Verzugszins bezogen auf den Bruttorechnungsbetrag zu berechnen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt vorbehalten.

1.4.2 Die reflact AG ist berechtigt, trotz anderslautender Bestimmungen des Auftraggebers Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schuld anzurechnen. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so sind die Zahlungen auf die Kosten, sodann auf die Zinsen und zuletzt die Hauptforderung anzurechnen.

1.4.3 Kommt der Lizenzinhaber seinen Zahlungsverpflichtungen nicht vertragsgemäß nach oder stellt er seine Zahlungen ein, oder werden der reflact AG andere Umstände bekannt, die die Kreditwürdigkeit des Auftraggebers in Frage stellen, so kann die reflact AG bezüglich laufender Lizenzen den Zugang des Dienstes bis zur vollen Vorauszahlung oder entsprechenden Sicherheitsleistung einstellen. Wird diese Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung innerhalb einer angemessenen Frist nicht erbracht, ist die reflact AG berechtigt, die Lizenznutzung zu beenden und dem Lizenzinhaber die bisher entstandenen Lizenzkosten in Rechnung zu stellen.

1.5 Systemverfügbarkeit und Wartungsfenster

Reflact AG sichert eine Systemverfügbarkeit von 99 % zu (Ausfallzeit max. 87 Stunden p.a.). Unter Systemverfügbarkeit wird die Zeit garantiert, die nicht durch Wartung bzw. angekündigte Wartungszeiten ausgenommen ist. Zu Ausfallzeiten (Nicht-Verfügbarkeit) zählen nicht Fehlbedienung auf Seiten des Kunden. Wartungsfenster werden per E-Mail dem Lizenzinhaber angekündigt.

1.6 Support

Der Basis-Support steht dem Kunden Montag bis Freitag zu Bürozeiten zwischen 9.00 und 17.00 Uhr für die Meldung von technischen Problemen per Ticketing-System (über kick.support@reflact.com) zur Verfügung.

1.7 Haftung und Schadenersatz

1.7.1 Die reflact haftet nicht für Schäden – gleich aus welchem Rechtsgrund -, die im Zusammenhang mit der Nutzung des Dienstes entstehen.
1.7.2 Eine 99%ige Erreichbarkeit der Server-Instanzen wird auf Kalendermonat-Basis gewährleistet.
Folgende Erstattungen gelten bei Unterschreitung der Erreichbarkeit von 99% auf Kalendermonat-Basis:
>=95%, aber <99% eine Woche zusätzliche kostenfreie Nutzung des Dienstes >=90%, aber <95% zwei Wochen zusätzliche kostenfreie Nutzung des Dienstes
<90% vier Wochen zusätzliche kostenfreie Nutzung des Dienstes

1.8 Urheberrechte

1.8.1 Die reflact AG behält sich ihre Urheberrechte an von ihr hergestellten Werken und Lieferungen ausdrücklich vor. Sie sind und bleiben geistiges Eigentum der reflact AG. Dies wird unabhängig von bestehender oder künftiger Rechtsprechung einvernehmlich anerkannt.
1.8.2 Sämtliche Urheberrechte, Nutzungsrechte und sonstige Schutzrechte an Programmen, Zeichnungen, Verfahrensbeschreibungen und sonstigen Unterlagen, die dem Lizenzinhaber oder der nutzenden Person des Dienstes zur Nutzung des Dienstes überlassen wurden, verbleiben bei der reflact AG. Eine über den notwendigen vertraglichen Gebrauch hinausgehende Verwendung, Vervielfältigung und Überlassung an Dritte nicht gestattet.

1.9 Inhalt

1.9.1 Ihr Inhalt. Sie können bei der Nutzung der Dienstes Inhalte in den Dienst hochladen. Inhalte werden von reflact AG weder geprüft, noch genehmigt oder als Eigentum beansprucht. Sie behalten sämtliche Rechte bezüglich eines Inhalts. Dieser Inhalt kann auf Wunsch des Moderators auf den Servern der reflact AG gespeichert werden.
1.9.2 Ihre Erklärungen und Gewährleistungen in Bezug auf den Inhalt. Sie erklären und gewährleisten, dass sie (A) der Eigentümer, Lizenzgeber oder bevollmächtigte Benutzer sämtlicher Inhalte sind und (B) keinen Inhalt hochladen, aufzeichnen, veröffentlichen, posten, verknüpfen oder anderweitig übertragen oder verteilen, der (I) Gewalt oder illegale Aktivitäten unterstützt, fördert, dazu anstiftet, instruiert oder anderweitig befürwortet, (II) gegen Urheberrechte, Patente, Marken, Dienstleistungsmarken, Handelsnamen, Geschäftsgeheimnisse oder sonstige Rechte am geistigen Eigentum eines dritten oder von reflact AG oder gegen Öffentlichkeits- und Persönlichkeitsrechte jedweder Partei verstößt oder solche Rechte verletzt, (III) versucht andere über ihre Identität, die Herkunft einer Mitteilung oder andere Kommunikation zu täuschen oder sich für eine andere natürliche oder juristische Person ausgibt bzw. Ihre Verbindung zu einer anderen natürlichen oder juristischen Person unrichtig darstellt oder auf andere Art und Weise erheblich falsche irreführende oder ungenaue Angaben macht, (IV) unangemessene, belästigende, beleidigende, gotteslästerliche, diffamierende, verleumderische, bedrohliche, obszöne, unanständige, vulgäre, pornografische oder anderweitig anstößige oder ungesetzliche Inhalte oder Aktivitäten fördert, bewirbt oder umfasst, (V) für minderjährige schädlich ist, (VI) Viren, trojanische Pferde, Würmer, Zeitbomben oder ähnliche Software, Daten oder Programme enthält, die Systeme, Daten personenbezogene Informationen oder das Eigentum anderer schädigen, erheblich stören, heimlich abfangen oder enteignen können, oder (VI) gegen Gesetze, Gesetzesbestimmungen ,Verordnungen oder Vorschriften verstößt (insbesondere Gesetze und Verordnungen zu Exportkontrolle unlauterem Wettbewerb Anti-Diskriminierung und unrichtiger Werbung).
1.9.3 Zugriff der reflact AG auf den Inhalt. Sie erkennen an, dass der Dienst automatisiert ist (der Inhalt wird zum Beispiel mithilfe von Softwarefunktionen hochgeladen) und dass die Mitarbeiter der reflact AG weder auf den Inhalt zugreifen noch diesen ansehen oder anhören, außer soweit dies zur Durchführung des Dienstes erforderlich ist, insbesondere für Folgendes: (A) falls dies bei einem Ausfall des Dienstes zur Wiederherstellung des entsprechenden Inhalts erforderlich ist, (B) um einen Fehler in dem Dienst zu finden oder zu beheben oder (C), wenn es von der reflact AG in gutem Glauben für notwendig oder ratsam erachtet wird, um den gesetzlichen Anforderungen zu entsprechen oder einem Gericht Folge zu leisten.

1.10 Links

Die Einbindung externer Webseiten ist in kick! im Rahmen des Dienstes möglich. Dabei ist die reflact AG jedoch nicht für die Inhalte Produkte oder Leistungen von externen Seiten verantwortlich die Einbindung einer externen Website bedeutet nicht, dass die reflact AG den Inhalt dieser externen Seite zustimmt. Sie binden diese Seiten ausschließlich auf eigenes Risiko in kick! ein.

1.11 Verhalten

1.11.1 Nutzungsbeschränkungen. Im Zusammenhang mit ihrem Zugriff auf den Dienst und Ihre Nutzung, verpflichten sie sich:
(A) keine Viren, Würmer, trojanische Pferde, oder sonstigen Schadcode oder ähnliche Dateien einzuführen, die den Betrieb eines Computers. das Eigentum oder die Informationen von Dritten schädigen können;
(B) keine unverhältnismäßig große Menge an Prozessorzeit, Brandbreite, Speicherplatz oder sonstigen System- und Netzwerkressourcen in Anspruch zu nehmen;
(C) den Dienst nicht auf eine Art und Weise zu nutzen, die den reflact AG Server oder die mit einem reflact AG Server verbundenen Netzwerk, beschädigen, unbrauchbar machen, überlasten oder beeinträchtigen oder die Nutzung des Dienstes durch eine andere Partei stören könnte;
(D) nicht zu versuchen, sich durch Hackerversuche, Passwort Mining oder auf eine andere Art und Weise unerlaubten Zugang zu Leistungen, Materialien anderer Konten, Computersystemen oder Netzwerken zu verschaffen, die mit einem reflact AG Server oder dem Dienst in Verbindung stehen;
(E) sich keine Materialien oder Informationen auf eine Weise zu verschaffen, die vom Dienst nicht gewollt zur Verfügung gestellt wurden, oder dies zu versuchen;
(F) keinem dritten die Nutzung des Dienstes zur Erstellung von Inhalten zu erlauben oder keine Konferenzen oder online Konferenz Dienste für dritte durchzuführen;
(G) personenbezogene Daten einschließlich E-Mail-Adressen oder andere private Informationen über einen Dritten, nicht ohne ausdrückliche Zustimmung dieses Dritten offenzulegen, zu erfassen oder anderweitig zu sammeln;
(H) Den Zugriff auf den Dienst oder die Nutzung des Dienstes nicht zu verkaufen, weiterzuverkaufen, zu verleihen, zu verleasen, zu vermieten oder jedwede Rechte zur Nutzung des Dienstes, beziehungsweise zum Zugriff auf den Dienst (einschließlich, aber nicht beschränkt auf eine Verwendung auf Abonnement-, Mitgliedschafts-, Verwendungs- Teilnehmerbetriebs-, Computer- Dienstleistungsbetriebs- oder Servicebüro-Basis) anderweitig zu übertragen;
(I) den Dienst mit anderen Dienstleistungen, Angeboten oder Lösungen zum Verkauf, zum Weiterverkauf, zum Vermieten oder zum Verleasen an Dritte zu bündeln oder zu integrieren;
(J) andere nicht zu betrügen, beleidigen, beschimpfen, belästigen, verfolgen, bedrohen und nicht anderweitig gegen die gesetzlichen Rechte anderer (wie zum Beispiel Persönlichkeits und Öffentlichkeitsrechte) zu verstoßen;
(K) urheberrechtliche Angaben wie zum Beispiel Hinweise auf den Autor, gesetzliche oder andere angemessene Mitteilungen, geschützte Bezeichnungen, Ursprungshinweise, Software-Quellen oder sonstige Materialien in einer hochgeladenen Datei nicht zu verfälschen oder zu löschen;
(L) Dateien, die Bilder, Fotos, Software oder andere Materialien enthalten, die durch die Gesetze zum geistigen Eigentum, zum Beispiel Urheberrechtsgesetze oder Markenrecht (oder durch Persönlichkeits- oder Öffentlichkeitsrechte) geschützt sind, nicht hochzuladen oder anderweitig zur Verfügung zu stellen, es sei denn, dass die dazugehörigen Rechte ihr Eigentum sind oder unter Ihrer Kontrolle stehen oder Sie alle erforderlichen Zustimmungen dafür eingeholt haben;
(M) den Dienst zur böswilligen Einfügung von Tonfrequenzwählsystem-Befehlen zu verwenden;
1.11.2 Aussetzung. Sie bestätigen und erklären sich damit einverstanden, dass Sie durch den Zugriff auf den Dienst und die Inanspruchnahme Materialien anderer ausgesetzt sein können, die unter Umständen anstößig, unanständig oder anderweitig anrüchig sind. Sie können Verstöße gegen die Bestimmungen der reflact AG melden.

1.12 Kündigung

1.12.1 Lizenzen können mit einer Frist von drei Monaten zum Ende der Lizenzlaufzeit gekündigt werden.
1.12.2 Nach Kündigung der Lizenzen und nach Eintritt der Lizenzlaufzeit wird der Zugang zum Dienst für den Lizenzinhaber umgehend gesperrt. Die hochgeladenen Materialien werden umgehend datenschutzgerecht gelöscht.

1.13 Datenschutz

Für Leistungen, für deren Erbringung datenschutzrelevante Handlungen erforderlich sind (insb. Sammlung, Speicherung und Verarbeitung von personenbezogenen und Ergebnisdaten), bedarf es einer vorherigen schriftlichen Vereinbarung im Sinne der DSGVO.

Oberhausen, den 24.08.2021